Aktuelles
Dienstag, 20. Februar 2024
Schul-Sport-Sozialausschusssitzung am 20.02.2024
In der heutigen Sitzung hat uns Martina Evers ein Bild von den Aufgaben einer Dorfkümmerin gezeichnet. Frau Evers ist im Amt Wilstermarsch für sechs Gemeinden als Kümmerin angestellt, eine von 75 Kümmerern in Schleswig-Holstein. Dabei unterstützt sie Senioren und teilweise auch andere Bürger in so ziemlich allen Lebenslagen, die sie nicht alleine bewältigt bekommen. Diese Stellen werden teilweise vom Land und von anderen Stellen gefördert. Alle Fraktionen werden sich Gedanken machen, ob so eine Stelle für unser Dorf sinnvoll und finanzierbar sein kann. Heute ging es um eine reine Information zum Thema.
Es hat sich eine kleine Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit der Struktur und der Pflege der Homepage unserer Gemeinde befassen wird. Diese wird zurzeit über die Homepage des Amtes aufgerufen.
Außerdem wurde besprochen, die Ortschronik, die vor ca. 15 Jahren als Buch veröffentlicht wurde, fortzuschreiben. Wünschenswert wäre es, wenn sich eine ehrenamtliche Gruppe von Bürgern findet, die die Chronik der Gemeinde Oelixdorf in digitaler Form weiterschreiben. Ein Aufruf zur Gründung der Gruppe und zur Mitarbeit darin soll auf einer Einwohnerversammlung gestartet werden.
Dem Antrag auf Mittel zum Kauf eines Pavillons (295 €) für die Oelixdorfer Lustgilde wurde einstimmig stattgegeben. Er soll beim Kinderfest zum Armbrustschießen eingesetzt werden, wenn das Wetter schlecht ist.
Im Kindergarten herrscht wieder Personalknappheit, aufgrund von Krankheitsfällen und einer Kündigung. Die Stellenausschreibungen finden sich auf der Homepage des KIndergartens.
Donnerstag, 30. November 2023
Finanzausschuss berät Haushaltsplanung für 2024
Der Finanzausschuss hat am 28.11.2023 den Haushalt für 2024 beraten und der Gemeindevertretung empfohlen, diesen am 12.12.2024 zu beschließen.
Der Haushaltsentwurf weist ein großes Defizit auf. In den letzten Jahren ist das tatsächliche Defizit im Verlauf des Jahres immer wesentlich kleiner ausgefallen, als geplant, z.B. weil bestimmte Ausgaben nicht getätigt wurden. Trotzdem aber sind wir in der Gemeinde Oelixdorf unterfinanziert. Dies geht nicht nur uns so, sondern sehr vielen Gemeinden. Die Aufgaben wachsen ständig (Ganztagschule in Grundschulen, Kindertagesstätten mit hohen Qualitätsstandards, steigende bauliche Standards z.B. für Feuerwehrhäuser, Kindergärten und vieles mehr). Die freiwilligen Leistungen der Gemeinde, die wirklich freiwillig und nicht aufgrund gesetzlicher Vorgaben verpflichtend gezahlt werden, betragen nur 2 % unseres Haushalts. Sie zu streichen kann also auch nicht wesentlich zur Sanierung unseres Haushaltes beitragen, außerdem träfe es aus der Sicht der CDU die Falschen (Zuschüsse an unsere Vereine, Jugendarbeit etc.) und würde sich stark auf den Zusammenhalt im Dorf auswirken. Der freiwillige Zuschuss zu den Schülerbeförderungskosten nach Itzehoe soll in 2024 erneut überprüft werden, allerdings erst nach der Einführung des vom Land zum 1.4.2024 angekündigten Zuschusses zum 29-Euro-Ticket für Schüler. Eventuell ergeben sich hierbei Einsparmöglichkeiten.
Außerdem hat die CDU vorgeschlagen, bestimmte Investitionen des Bauhofs (Anhänger, Mähgerät) weiter in die Zukunft zu verschieben und so den Haushalt 2024 zu entlasten.
Die FDP war die einzige Fraktion, die dem Haushalt nicht zugestimmt hat, allerdings ohne selbst konkrete Sparmaßnahmen vorzuschlagen. Über vage Andeutungen hinaus wie "Man könnte die freiwilligen Leistungen generell halbieren" oder den jährlich vorgetragenen Vorschlag, die Aufwandsentschädigungen für die Gemeindevertreter zu streichen oder zu kürzen, kamen keine Vorschläge.
Dazu muss man sagen, dass die Aufwandsentschädigungen für die FDP wohl am höchsten sind, weil sie (wie öffentlich bekannt gemacht) monatliche Sitzungen haben und ihre Fraktion von zwei gewählten Gemeindevertretern durch die Benennung von drei bürgerlichen Ausschussmitgliedern auf fünf Mitglieder extrem aufgeblasen haben. Alle erhalten z.B. für jede Fraktionssitzung eine Aufwandsentschädigung. Die CDU tagt in der Fraktion ca. 6-8 mal pro Jahr. Die gestiegenen Kosten für die Gemeindevertreter und die Fraktionen gehen damit zu einem erheblichen Teil auf das Konto der kleinsten Fraktion, der FDP. Die ehrenamtlich in der Gemeindevertretung Tätigen erhalten einige Hundert Euro im Jahr, für sehr viele Abende und Stunden, an denen sie sich kommunal engagieren. Dieser Betrag ist sowieso nur ein Zeichen der Wertschätzung, keine echte Entschädigung für den geleisteten Zeitaufwand. Würde man es in einen Stundensatz umrechnen, wäre der weit unter dem Mindestlohn.
Trotzdem sieht auch die CDU die Notwendigkeit, den Haushalt zukünftig noch genauer unter die Lupe zu nehmen und Kürzungsmöglichkeiten bei den Ausgaben zu erarbeiten. Die Alternative wäre eine Erhöhung der Einnahmen. Dabei haben wir nur die Hebesätze der Grundsteuer, der Gewerbesteuer und der Hundesteuer als Instrumente zur Verfügung. Die neuen Rahmenbedingungen und Basiszahlen für die Grundsteuer stehen immer noch nicht fest, darüber wird frühestens Ende 2024 beschlossen. Hier werden wir intensiv beraten müssen, ob es Steuererhöhungen geben wird oder Kürzungen der Ausgaben oder ein Mix aus beidem. Reflexartig vorgetragene Forderungen nach Kürzungen bei den Gemeindevertretern oder den Vereinen helfen dabei auch von den Summen her, die damit erzielbar wären, in keinster Weise weiter.
Sonntag, 26. November 2023
Bau-/Umweltauschuss vom 14.11.2023
Heute haben wir im Bau- und Umweltausschuss lange über die Einzelheiten zur Gestaltung der Bauvorhaben in der Freiflächenphotovoltaik geredet. Diese Details sollen in den Bebauungsplan und den Flächennutzungsplan einfließen und bilden die Vorgaben für die Investoren.
Dazu haben wir konkrete Einzelheiten zur Flächengröße, zur Größe etc. der Module, zu Nebenanlagen und Wegen, zur Umzäunung und zum Sichtschutz, zur Nutzung und Pflege der Flächen unter den Modulen, zu naturschutzrechtlichen Maßnahmen und zur Überwachung dieser Vorschriften etc. diskutiert und einen Entwurf ("Sieben-Punkte-Plan" 
erstellt. Dieser wird in den Fraktionen weiter besprochen und dann in einer der nächsten Gemeindevertretungssitzungen zum Beschluss vorgelegt werden.
Unser neuer und junger Gemeindevertreter Niclas Jordan konnte dabei seine herausragenden fachlichen Kenntnissen im Umwelt- und Naturschutzrecht und seine besonders intensiven Ortskenntnissen einbringen. Dies wurde auch von anwesenden Bürgern später besonders lobend hervorgehoben.
Aber auch Martin Rentz, unser Vorsitzender des Ausschuss, führte unaufgeregt und souverän wie immer durch die Sitzung, so wie wir es von ihm gewohnt sind.
Dienstag, 7. November 2023
Letzte Sitzung Schul-Sport-Sozialausschuss in 2023
Heute hat der Schul-Sport- Sozialausschuss zum letzten Mal getagt. Darin wurden die Haushaltspläne für den Kindergarten und die Grundschule für 2024 beraten und es wurde dem Finanzausschuss empfohlen, die beantragten Anschaffungen zu beschließen.
Unter anderem wird die Grundschule VR-Brillen beschaffen, um den Schülern und Schülerinnen eine virtuelle Reise in die planetare Welt, die Welt der Dinosaurier und andere Szenarien zu ermöglichen. Dies istfür die Kinder sehr spannend und motivierend!
Auch die Einstellung eines Bufdi (Bundesfreiwilligendienst) oder eines FSJler (Freiwilliges Soziales Jahr) wurden für die Grundschule als sinnvoll erachtet, um die Lehrkräfte bei der Betreuung der Kinder zu unterstützen.
Außerdem hat der Ausschuss beschlossen, auch in 2024 wieder das Laternelaufen der Gemeinde und die Seniorenweihnachtsfeier durchzuführen. Über die Kosten wird der Finanzausschuss noch im November bei den Haushaltsberatungen sprechen.
Dienstag, 27. Juni 2023
Neues Fraktionsteam der CDU in der Gemeindvertretung Oelixdorf
Die neue CDU-Fraktion in Oelixdorf besteht entsprechend der Beschlüsse der Gemeindevertretung vom 26.6.2023 aus elf Mitgliedern. Unter "Informationen" findet man genaue Informationen darüber, wer welche Ämter und Aufgaben übernommen hat.