CDU Oelixdorf
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Aktuelles

Sonntag, 12. Januar 2020
Letzte Gemeindevertretersitzung 2019: Fehlbetrag 2018 zu 100 % vom Land ausgeglichen!!!!

Gleich zu Beginn der Sitzung gab Bürgermeister Heuberger die freudige und überraschende Nachricht bekannt, dass die Gemeinde Oelixdorf den Fehlbetrag unseres Haushaltes für das Jahr 2018 zu 100 % vom Land erstattet bekommt. Dabei handelt es sich immerhin um 87.234 €. Einen Fehlbetragsausgleich in dieser Höhe hat es bisher noch nie gegeben, wir hatten mit 25 - 30 % der Summe gerechnet. Um so größer die Freude! Anzumerken ist hier, dass die CDU die Voraussetzungen dafür erst geschaffen hatte, indem sie die Hebesätze der Grundsteuer und der Gewerbesteuer auf das vom Land geforderte Mindestmaß erhöht hatte. Ohne diese Anpassung wären unserem Haushalt diese 87.000 € und die höheren Steuern entgangen, was insgesamt über weniger Einnahmen 110.000 € ausgemacht hätte. Von dieser besseren Finanzlage profitieren nun alle Bürger.

- Die CDU möchte grundsätzlich die vom Land geforderten Mindeststeuersätze (Grundsteuer, Gewerbesteuer) erheben und hier jährlich ggfs. Anpassungen vornehmen. Ziel ist es, unsere Fehlbeträge im Haushalt wenigstens teilweise ausgeglichen zu bekommen. Dazu haben wir den Beschluss gefasst, die Steuersätze für 2020 entsprechend anzupassen. Eine von der SPD und FDP für das Jahr 2019 über das geforderte Maß durchgesetzte Erhöhung für landwirtschaftliche Flächen haben wir mit unserer Mehrheit dabei zurückgenommen. Uns ist auch keine andere Gemeinde im Land bekannt, die die landwirtschaftlichen Flächen (Grundsteuer A) höher besteuert als die Wohnflächen (Grundsteuer B).
Damit es nicht jährlich zu diesen Diskussionen kommt, möchte die CDU zukünftig grundsätzlich die vom Land geforderten Mindestsätze erheben. Damit haben wir uns klar positioniert und vertreten eine eindeutige und nachvollziehbare Linie, wenn es darum geht, verantwortungsbewusst den Haushalt zu planen.
Geplant wird nach diesen Beschlüssen im Haushalt 2020 mit einem Fehlbetrag von 278.900 €. Wir gehen aber davon aus, dass sich diese Summe tatsächlich verringert und dass wir einen Teil davon als Ausgleich vom Land erhalten (leider wohl kaum wieder zu 100 %).

- Im Haushalt für 2020 haben wir mit unserer Mehrheit die Kosten für einen Anbau an der Grundschule eingearbeitet. Die CDU-Fraktion steht zu diesem Anbau und hält ihn für unverzichtbar, um unsere Schule zukunftsfähig zu machen/ zu halten. Gerade vor dem Hintergrund des geplanten Anspruchs auf eine Ganztagsbetreuung in der Grundschule geht kein Weg daran vorbei, die Schule räumlich entsprechend auszustatten.
Geplant ist ein zweistöckiger Anbau mit einem Multifunktionsraum, der auch von anderen Vereinen und Akteuren in der Gemeinde genutzt werden soll. Dazu ist ein Förderantrag beim Land gestellt, wir hoffen auf hohe Zuschüsse. Trotz der hohen Kosten halten wir den Anbau aber für finanzierbar, da sich die Kosten über die Abschreibungen auf ca. 50 Jahre verteilen. Die Zinsen tendieren für Gemeinden auch fast zu Null Prozent.
Die SPD hat dem Haushalt hingegen nicht zustimmen können, weil sie die Mittel nur dann einstellen wollte, wenn darin die Bedingung formuliert sei, dass die Fördermittel zugesagt werden. Auch von der Aussage des Leitenden Verwaltungsbeamten des Amtes Breitenburg, dass das Haushaltsrecht es nicht zulässt, im Haushalt Bedingungen zu stellen, ließ man sich hier nicht beirren und lehnte nun den gesamten Haushalt für 2020 ab. Das erinnert schon an Pipi Langstrumpf mit ihrem Lied "Ich mach mir die Welt - widde widde wi - wie sie mir gefällt". Gut, dass wir mit unserer Mehrheit den Haushalt trotzdem verabschieden konnten und unsere Schule voranbringen können.


In der letzten Gemeindevertretersitzung des Jahres 2019 haben wir noch viele weitere seit Monaten in der Beratung und im Weg durch die Ausschüsse befindliche Themen durch entsprechende Beschlüsse abschließen können.

- Klärschlammbeseitigung: Beschluss, dass die Gemeinde Oelixdorf (für unseren Klärschlammanteil) die Planungskosten für die Anlage in Itzehoe übernimmt (12.300 €). Damit kann es nun in 2020 mit der Planung losgehen und wir werden zukünftig unseren Klärschlamm in Itzehoe entsorgen.

- Für die Sanierung des verrohrten Horstbachs im Bereich des Sportplatzes/ des geplanten Multifunktions-Kunstrasenplatzes sind nun 100.000 € eingeplant. Die Sanierung ist übrigens unabhängig von der Errichtung des Kunstrasenplatzes erforderlich, da ansonsten auch das Schulgebäude von Feuchteschäden bedroht sein kann und die SüVO es erfordert.

- Für den 2. Bauabschnitt der Sanierung der Sanitäranlagen in der Sporthalle wurden 80.000 € bereitgestellt (statt der ursprünglich geplanten 120.000 € !!). Nun kann es auch hier endlich mit der Planung und Ausführung losgehen. Damit ist die Sporthalle dann umfassend saniert.

- Die SPD-Fraktion hatte auf die Durchführung eines älteren Beschlusses bestanden, wonach ein Architekt mit der Planung für den Ausbau der Durchfahrtscheune in der Gaststätte Unter den Linden beauftragt werden sollte. Bürgermeister Jörgen Heuberger hatte schon mehrfach ausführlich erläutert, dass die Pächterin kein Interesse am Ausbau habe (der zwangsläufig zu einer wesentlich höheren Pacht führen würde) und deshalb den alten Beschluss nicht ausgeführt, da auch die Planung mit hohen Kosten durch den Architekten verbunden wäre. Die SPD bestand weiter auf der Ausführung des alten Beschlusses und wollte dem Bürgermeister Fehlverhalten nachweisen. Stattdessen wurde der alte Beschluss nun mit den Stimmen der CDU-Fraktion aufgehoben, weil keine Notwendigkeit für einen Ausbau besteht, während die SPD und die FDP weiter auf den alten Beschluss bestanden. Angesichts einer Investition in Höhe von mehreren Hunderttausend Euro für den Ausbau (und auf jeden Fall Zehntausende für die Planung) möchte die CDU das Geld vorrangig in den Schulneubau oder andere Projekte investieren. Nicht alles, was wünschenswert ist, ist auch sinnvoll und möglich, vor allem nicht alles zur gleichen Zeit. Gerade die SPD hat sich mit Sparvorschlägen abzuheben versucht, dazu passt es überhaupt nicht, hier enorme Summen ohne konkreten Bedarf (wie auch von der SPD selbst eingestanden) zu investieren. Die Beschlüsse der FDP sind sowieso oft kaum rational nachvollziehbar, hier ist öfter keine klare Linie zu erkennen, wie auch in diesem Fall.

- Der Oelixdorfer Musikzug erhält 2020 wieder 3.000 € für die internationale Jugendbegegnung mit der Cirencester Band im Sommer 2020 in Oelixdorf (einstimmig).

- Bürgermeister Heuberger wird versuchen, wieder die alte Sperrmüllregelung anzuregen, bei der es feste Sperrmülltermine gab. Die aktuelle Regelung (individuelle Terminvereinbarung mit längerem Vorlauf) hat vermehrt zur Sperrmüllablagerung in der Feldmark geführt.

Sie sehen, es gab viel zu besprechen und es wurde teilweise heiß diskutiert. In 2020 werden wir die Arbeit fortsetzen und Sie wieder regelmäßig informieren.

Ihre CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung Oelixdorf







Donnerstag, 5. Dezember 2019
29 Jahre Bürgermeister in Oelixdorf

Nacheinander haben sie seit 1990 das Bürgermeisteramt in Oelixdorf ausgefüllt: Jochen Kahl von 1990 bis 2003, seit 2003 dann Jörgen Heuberger. Auch heute noch holt
Jörgen Heuberger noch gerne den Rat seines Vorgängers ein und greift auf sein Wissen über lang zurückliegende Begebenheiten und Entscheidungen in der Gemeinde zurück.

Donnerstag, 5. Dezember 2019
Jochen Kahl für 60 Jahre CDU-Mitgliedschaft geehrt

Am 5.12.2019 wurde unser früherer Bürgermeister Hans Joachim Kahl (86) vom CDU-Kreisverband Steinburg für 60 Jahre Mitgliedschaft in der CDU geehrt. Die Landtagsabeordneten Heiner Rickers und Hans-Jörn Arp, der Bundestagsabgeordnete Marc Helfrich und unser heutiger Bürgermeister Jörgen Heuberger waren bei der Feierstunde in Heiligenstedten anwesend. Jochen Kahl ist ein Gründungsmitglied unseres CDU-Ortsverbandes in Oelixdorf. Wir danken für seine jahrzehntelange ehrenamtliche Tätigkeit als Gemeindevertreter und als Bürgermeister der Gemeinde Oelixdorf und wünschen alles Gute und viel Gesundheit!

Dienstag, 22. Oktober 2019
Gemeindevertretersitzung 22.10.2019

Heute haben wir mit den Stimmen der CDU und der FDP endlich beschlossen, die Planungen für einen Schulanbau an der Grundschule in Oelixdorf in Auftrag zu geben. Ein Architekt und diverse Fachplaner werden mit der Arbeit beginnen. Wir hoffen auf Fördergelder, wozu wir einem Planungsbüro einen Auftrag vergeben haben, das uns dabei unterstützen soll.
Alle Fraktionen waren sich einig darüber, dass ein Anbau sinnvoll und notwendig ist, um unsere Schule attraktiv zu halten.
Der Anbau soll einen Multifunktionsraum enthalten, der nicht nur von der Schule, sondern auch von Vereinen u.a. Gruppen genutzt werden kann.
Die SPD konnte sich dem Antrag nicht anschließen, weil sie ein separates Gebäude einem Anbaus vorzog. Eine solche Lösung ist allerdings von der Schulleitung als nicht praktikabel eingeschätzt worden (Aufsichtspflicht, Übergänge zwischen Gebäuden etc.). Außerdem hat der beauftragte Architekt keinen geeigneten Standort für ein solches separates Gebäude benennen können. Schade deshalb, dass wir trotz der gemeinsam erkannten Notwendigkeit für einen Anbau keinen gemeinsamen Beschluss für die konkrete Umsetzung fassen konnten.
Nähere Einzelheiten werden wir in den nächsten Monaten veröffentlichen, wenn die Planung konkreter geworden ist.

Samstag, 18. Mai 2019
Finanzausschuss vom 16.05.2019

Nachdem das Amt Breitenburg den Jahresabschluss für 2018 fertiggestellt hatte, ergab sich ein Fehlbetrag von über 180.000 € aus 2018 für die Gemeinde Oelixdorf. Rund die Hälfte davon entfällt allerdings auf die Abwasserentsorgung und wird deshalb noch über mehrere Jahre sozusagen mit Zeitverzögerung über die Abwassergebühren eingenommen werden.
Wenn der Fehlbetrag über 80.000 € liegt, unterstützt das Land die Gemeinde mit einer sogenannten Fehlbetragszuweisung, deren Höhe zurzeit aber noch nicht genau bestimmbar ist (wahrscheinlich irgendwo zwischen 25.000 und 30.000 €).Dies geschieht allerdings nur unter der Bedingung, dass die Gemeinde ihre Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer auf ein vorgeschriebenes Mindestmaß setzt, in unserem Fall also erhöht.
Auch die Frage, ob denn die Gemeinde über ihre Verhältnisse lebe, wurde gestellt. Dies kann die CDU-Fraktion tatsächlich nicht erkennen. Bei allen Ausgabepositionen in den letzten Jahren ist immer intensiv auf die Kosten geschaut worden, stets haben wir die Notwendigkeit der Ausgaben und Investitionen geprüft. Und bei den großen Vorhaben waren sich sowieso alle Fraktionen immer einig, dass sie durchgeführt werden sollen (Schulsanierung, Erweiterungen des Kindergartens, Unterstützung der Vereine, Ausstattung der Feuerwehr, Sanierung des Kanalnetzes für das Abwasser und Regenwasser etc.). Leider sind in den letzten Jahren aufgrund der brummenden Baukonjunktur die Baukosten extrem gestiegen (nicht nur für die Gemeinde Oelixdorf), sodass es leider häufig zu Überschreitungen der geplanten Kosten kam.
Auch die Gaststätte Unter den Linden hat mit dem Pächterwechsel in 2017 viel Geld gekostet. Für sie wird allerdings ein eigener "Haushalt" geführt, da sie wie ein Wirtschaftsunternehmen betrachtet wird. Sie soll sich über die Einnahmen aus der Pacht selbst tragen, was bisher langfristig gesehen auch immer der Fall gewesen ist. Die zweite Charge der neuen einheitlichen Bestuhlung für Saal und Gaststätte wurde als letzte ausstehende Investition vom Finanzausschuss beschlossen. Damit sind in der Gaststätte die notwendigen großen Investitionen getätigt worden, sodass in den nächsten Jahren nur Reparaturen und Kosten für die Instandhaltung zu veranschlagen sind.
Die CDU-Fraktion steht nach wie vor zu den von ihr getroffenen Finanzentscheidungen, die ja unseren Bürgern zu Gute kommen. So konnte bisher immer jedem (!) Oelixdorfer Kind ein Kindergartenplatz angeboten werden, ganztags oder halbtags, U3 oder Ü3, was wirklich nicht selbstverständlich ist, wenn man sich Nachbargemeinden oder -städte anschaut.
Deshalb hat die CDU-Fraktion auch für die vom Land geforderte Erhöhung der Hebesätze gestimmt, während die SPD und die FDP dagegen waren. Wir halten es für unverantwortlich, auf die ca. 25.000 € Fehlbetragsausgleich vom Land zu verzichten. Dies würde die zukünftigen Lasten für unsere Bürger noch weiter erhöhen. Ebenso entgehen der Gemeinde über 22.000 € an Mehreinnahmen aus der Grund- und Gewerbesteuer, insgesamt macht dies eine Mindereinnahme von knapp 50.000 € aus. Diese Summe müsste später von den Oelixdorfer Bürgern irgendwann erbracht werden, denn aufgehoben ist nicht aufgeschoben.
Natürlich sehen wir auch die Mehrbelastung für den Bürger durch die Grundsteuererhöhung. Sie beträgt nach einer der Gemeindevertretung vorgelegten Musterrechnung zwischen 50 Cent und 6 € monatlich für Hauseigentümer, je nach Einheitswert der Immobilie. Dies erscheint uns noch vertretbar.
Solche Entscheidungen sind immer schwierig zu treffen und in jedem Gemeindevertreter schlagen zwei Herzen in seiner Brust. Letztlich muss man aber als Kommunalpolitiker Verantwortung auch für unpopuläre Entscheidungen übernehmen, wenn man überzeugt ist, dass sie richtig sind und es dafür gute Gründe gibt. Auch zukünftig werden wir bei jeder Ausgabe, die zur Beratung ansteht, genau abwägen, ob sie notwendig ist oder nicht- wie bisher auch schon. Die von der SPD vorgeschlagenen Einsparungen (Verzicht auf die Hälfte der neuen Bestuhlung in der Gaststätte, was zu einer uneinheitlichen Bestuhlung führt) und von der FDP (Kürzung/ Streichung der Sitzungsgelder für die ca. 20 ehrenamtlichen Kommunalpolitiker, ca. 5.000 €/ Jahr) halten wir für nicht sinnvoll.

Montag, 15. April 2019
Müllsammeln 2019

Wie in jedem Jahr kamen auch am 23.3.2019 wieder Oelixdorfer und Oelixdorferinnen jeden Alters zum Müllsammeln in der Feldmark, an den Straßen in der Marsch und im Dorf selbst zusammen. In diesem Jahr aber fand sich eine ungewöhnlich hohe Zahl an freiwilligen Helfern zusammen!! Über 70 Personen halfen mit.
Fleißig sammelten sie gemeinsam mit der Freiwilligen Feuerwehr alles auf, was gedankenlose Autofahrer einfach aus dem Fenster geworfen hatten oder Spaziergänger einfach fallen gelassen hatten: Fast-Food-Verpackungen, Flaschen und Dosen, Süßigkeitenverpackungen, Hausmüll aller Art, aber auch Reifen, Farbdosen etc.
Anschließend gab es Getränke, Brot und Erbsensuppe mit Würstchen aus der Gaststätte Unter den Linden im Feuerwehrgerätehaus.

Es war toll, dass so viele gekommen sind! Und wer einmal selbst diesen Müll und Dreck weggeräumt hat, kommt zukünftig eher nicht auf die Idee, seinen Müll einfach am Straßenrand zu entsorgen.

Montag, 11. März 2019
Heißeweckenverdrehen

Am 1. März veranstaltete die CDU Oelixdorf wieder ihr jährliches Heißeweckenverdrehen. Um die 75 Mitspieler fanden sich ein, um bei den Verlosungen der Heißewecken, leckerer Brotaufstrichen, Naschis, Sekt oder anderen Leckereien zu gewinnen. Wie immer gab es einzelne "Extremgewinner", die eigentlich in jeder Spielrunde die richtigen Zahlen auf ihren Spielbrettchen hatten und vor denen sich bald ganze Stapel von Gewinnen türmten. Andere dagegen mussten schon eine ganze Weile warten, bis es endlich klappte. Mit leeren Händen musste aber niemand nach Hause gehen.
Den Hauptgewinn, eine dreitägige Reise nach Berlin für zwei Personen, hat übrigens Jörg Vasel gewonnen.
Es hat wieder viel Spaß gemacht!

Samstag, 19. Januar 2019
Schul-/Sport-/Sozialausschuss vom 10.1.2019

Die erste Sitzung des Schul-Sport-Sozialausschusses in 2019 fand anders als üblich im Vereinsheim der Oelixdorfer Schützen statt. Es ist schon länger bekannt, dass bei der Mittagsverpflegung in der Grundschule große Raumknappheit herrscht. Die Gemeindevertretung, die Betreuung der Grundschule und die Schule selbst sind seit einiger Zeit auf der Suche nach Lösungen für dies Problem, da auch ein eventueller Anbau an die Schule noch Zeit bis zur Fertigstellung erfordern wird.
Der Vorsitzende der Oelixdorfer Schützen, Oliver Werner, hatte angeboten, dass der große Raum im Vereinsheim auf der oberen Etage für das Mittagessen genutzt werden kann. Die Mitglieder des Ausschusses nahmen den Raum in Augenschein und kamen zu dem Ergebnis, dass der Raum grundsätzlich dafür geeignet ist. Die Essensausgabe soll bald dort stattfinden. Geprüft wird nun noch, ob der Raum in einigen Punkten noch entsprechend hergerichtet werden muss (Malerarbeiten, Hygienevorschriften etc.). Einstimmig wurde der Bürgermeister ermächtigt, entsprechende Mittel bereitzustellen.

Es wurde von allen Beteiligten als sehr positiv gewertet, dass die Oelixdorfer Schützen die Nutzung des Raumes angeboten haben. So ist eine einfache, kostengünstige Lösung für einen (hoffentlich nicht zu langen) Übergangszeitraum gefunden worden.

Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war die Sanierung der Sanitärräume in der Grundschule, für die 80.000 € an Fördermitteln bereitstehen. Ursprünglich hatten wir gehofft und erwartet, damit plus einem Eigenanteil der Gemeinde, also mit insgesamt ca. 120.000 € die gesamte Sanierung stemmen zu können. Die explodierenden Kosten im Bausektor haben uns hier aber einen Strich durch die Rechnung gemacht. Mit den 120.000 € können wir nur eine Hälfte der Duschen/ Toiletten sanieren. Die weiteren Arbeiten sollen in den nächsten Jahren nach und nach erfolgen, es soll weiter versucht werden, Fördermittel einzuwerben.

Außerdem wurde mitgeteilt, dass die Betreuung in der Grundschule in der Zeit nach 15 Uhr eingestellt wird, weil es nur einen sehr geringen Bedarf dafür gibt. Einigkeit besteht aber darüber, dass die Gemeinde grundsätzlich auch eine längere Betreuung unterstützen würde, wenn es eine entsprechende Nachfrage gibt. Hier soll immer flexibel auf die Wünsche und Bedarfe der Eltern reagiert werden, so wie wir es bereits seit Jahren machen.

Samstag, 8. Dezember 2018
Gemeindevertretersitzung am 6. Dezember 2018

Die letzte Gemeindevertretersitzung des Jahres hat immer eine lange Tagesordnung. Deshalb begann sie am 6.12.2018 auch schon um 18 Uhr, statt wie üblich um 19.30 Uhr. Hier einige wichtige Ergebnisse:
Da Rüdiger Kröger aus beruflichen Gründen aus der CDU-Fraktion ausscheidet, wurde Marc Boysen als sein Nachfolger (bürgerliches Mitglied im Bau- und Umweltausschuss; stellvertretendes Mitglied im Finanzausschuss) gewählt.
In den letzten Jahren haben wir mit der Verfilmung und Sanierung des Abwasserkanalsystems begonnen, sowohl für das Schmutzwasser aus den Haushalten als auch für das Regenwasser. Die Kosten für solche Sanierungsmaßnahmen werden auf die Abwassergebühren umgerechnet. Das Berechnungsverfahren ist gesetzlich genau geregelt. Hier wollten wir aber vermeiden, dass die Gebühren für beide Abwasserarten jährlich stark schwanken. Bisher wurden die jährlich neu berechnet. Dies hätte z.B. beim Schmutzwasser zur Folge gehabt, dass die Gebühren pro Kubikmeter Schmutzwasser 2019 1,73 € betragen hätten, 2020 hätten sie voraussichtlich auf 1,38 gesenkt werden müssen, um dann 2012 wieder auf 2,03 anzusteigen. Um diese Schwankungen auszugleichen, hat sich die Gemeindevertretung dafür ausgesprochen, zukünftig auf eine dreijährige Gebührenkalkulation umzusteigen. Dadurch wird für das Schmutzwasser für 2019 – 2021 der Mittelwert der drei genannten Sätze erhoben, also 1,71 € pro Kubikmeter. Für das Regenwasser soll ebenso verfahren werden, hier liegt der Gebührensatz bei 1,26 € pro Kubikmeter.
Beim geplanten Kunstrasenplatz wurden der Gemeinde Oelixdorf weitere Fördermittel in Aussicht gestellt, sodass dadurch auch 50 % der doch erheblich gestiegenen Kosten (inzwischen ca. 200.000 € Gesamtkosten) gefördert werden könnten. Hier soll nun stufenweise ein Ingenieur mit der genauen Kostenermittlung und später der Planung und Durchführung beauftragt werden. Hoffentlich lassen sich die geschätzten Kosten einhalten. Durch das stufenweise Vorgehen soll die Gemeindevertretung immer wieder am Verfahren beteiligt werden, falls sich herausstellt, dass die Kostenschätzung nicht zu halten ist. Der Kunstrasenplatz wird zwar von allen Fraktionen als sinnvoll angesehen. Er soll sowohl von der Schule, als auch vom Sportverein und der Allgemeinheit genutzt werden können. Von der Größe her können für die F- und G-Jugend dort sogar Punktspiele ausgetragen werden (Kleinfeld). Trotzdem müssen wir bei unserer Haushaltslage und den anderen geplanten Projekten wie einem möglichen Anbau an der Grundschule die Kosten für solche Projekte gut im Blick halten.
Der Haushalt für 2019 wurde von der CDU- und der SPD-Fraktion verabschiedet. Er weist einen (geplanten) Haushaltsfehlbetrag im Ergebnishaushalt von ca. 345.000 € aus. Im Haushalt 2019 enthalten sind auch bereits 100.000 € Planungskosten für den Anbau der Grundschule. In den vergangenen Jahren ist der tatsächliche Fehlbetrag immer wesentlich niedriger ausgefallen, weil wir nicht alle geplanten Ausgaben tatsächlich ausgeschöpft haben, also weniger ausgegeben haben als im Haushaltsplan angesetzt war.
Fast in jedem Jahr gibt das Land den Gemeinden höhere Mindestsätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer vor. Gemeinden, die diese Erhöhungen nicht beschließen, erhalten ihre für ihre Fehlbeträge keine Fehlbetragszuweisungen vom Land und vom Kreis. Deshalb hat die CDU in den letzten Jahren einige Male für die Erhöhung der sog. Hebesätze gestimmt. In diesem Jahr haben wir uns dafür entschieden, die Hebesätze zunächst einmal auf dem alten Stand zu belassen. Erst wenn im Frühjahr der tatsächliche Fehlbetrag für 2018 feststeht, wird sich die Gemeindevertretung damit wieder befassen und ggfs. bis zum 30.6.2019 die Hebesätze auf das geforderte Niveau anpassen.
Keinen Sinn macht es aus unserer Sicht, die Hebesätze zwar zu erhöhen (und damit unsere Bürger zu belasten), aber gleichzeitig unter den geforderten Mindestsätzen zu bleiben, wodurch wir dann auf die Fehlbetragszuweisungen des Landes und Kreises vollständig verzichten müssten. Dieses Vorgehen, das von der FDP vorgeschlagen wurde, ist unverständlich und gleich doppelt nachteilig für unsere Bürger. Auch der Vorschlag der FDP, die Hundesteuer von 90 € auf 120 € zu erhöhen, wurde von CDU und SPD abgelehnt.
Außerdem wurde der Wahlvorstand für die Europawahl am 26.05.2019 bestimmt.
Ein ereignisreiches Jahr 2018 geht zu Ende. Die CDU Oelixdorf wünscht unseren Bürgern und Bürgerinnen ein fröhliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das Jahr 2019. Wir werden Sie weiter auf dem Laufenden über die Sitzungen der Ausschüsse und der Gemeindevertretung halten.

Mittwoch, 29. August 2018
Schul-Sport-Sozialausschuss vom 23.8.2018

Weil im Schul-Sport- und Sozialausschuss und in der Gemeindevertretung viele neue Mitglieder vertreten sind, begann die Sitzung mit einer Begehung der Grundschule, des Spielplatzes, der Sporthalle und des Kindergartens "Unter den Linden". Hier erhielten alle Gemeindevertreter und die bürgerlichen Mitglieder einen guten Überblick über die Aufgabenfelder, die im Ausschuss regelmäßig bearbeitet werden. Ilka Schack (Schulleiterin) und Karen Möller (Leitung des Kindergartens) führten durch die Räumlichkeiten und zeigten auf, wo gehandelt werden sollte.

In der folgenden Ausschusssitzung informierten die beiden "alten Hasen" Kathrin Pfeiffenberger (Ausschussvorsitzende) und Anne Kahl die neuen Mitglieder über den Sachstand bei laufenden Projekten (möglicher Anbau der Grundschule, seniorengerechtes Wohnen u.a.). Außerdem lernten die Mitglieder die jährlich wiederkehrenden Aufgaben kennen, wie z.B. die Vergabe der Schülerbeförderung, Schulkostenbeiträge, die Betreuung der Grundschüler, die Versorgung der Bürger mit Kindergartenplätzen oder die Bereitstellung der nötigen finanziellen Mitteln für Lehr- und Lernmittel und erforderliche Investitionen für die Grundschule.

Auch wurde zum Thema Nachmittagsbetreuung an der Grundschule berichtet. Bereits in den Ferien hatte ein Gespräch des Bürgermeisters und einiger Gemeindevertreter mit den Johannitern stattgefunden, die an der Grundschule die Betreuung der Kinder nach dem Unterricht und in den Ferien organisieren und durchführen. In diesem Gespräch wurde vereinbart, dass ab dem 20.8.2018 die Betreuungszeiten bis 17 Uhr ausgeweitet werden sollen. Inzwischen nutzen weit über 50 Kinder die Nachmittagsbetreuung, viele davon auch mit Mittagessen. Durch die von der neuen Gemeindevertretung schon vor den Ferien unbürokratisch getroffene Entscheidung für eine solche Betreuung konnten wir den jungen Familien Planungssicherheit geben.

Es folgte ein Bericht aus dem Kindergartenausschuss. Es konnte weiterhin jedem Oelixdorfer Kind ein Platz im Kindergarten angeboten werden. Der Zuschuss der Gemeinde zu den ungedeckten Kosten betrug hier im Jahre 2017 ca. 224.000 €.

Weiteres Thema waren Renovierungen und andere Arbeiten im Kindergarten. Dazu hatte die Kindergartenleiterin eine Liste mit aus ihrer Sicht notwendigen Maßnahmen vorgelegt.

Der Ausschuss beschloss auch, der Elterninitiative, die das traditionelle Kinderfest wiederbelebt hat, den Zuschuss von 400 € auszuzahlen. Er soll als Grundstock für weitere Kinderfeste dienen.



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