CDU Oelixdorf
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Aktuelles

Samstag, 8. Dezember 2018
Gemeindevertretersitzung am 6. Dezember 2018

Die letzte Gemeindevertretersitzung des Jahres hat immer eine lange Tagesordnung. Deshalb begann sie am 6.12.2018 auch schon um 18 Uhr, statt wie üblich um 19.30 Uhr. Hier einige wichtige Ergebnisse:
Da Rüdiger Kröger aus beruflichen Gründen aus der CDU-Fraktion ausscheidet, wurde Marc Boysen als sein Nachfolger (bürgerliches Mitglied im Bau- und Umweltausschuss; stellvertretendes Mitglied im Finanzausschuss) gewählt.
In den letzten Jahren haben wir mit der Verfilmung und Sanierung des Abwasserkanalsystems begonnen, sowohl für das Schmutzwasser aus den Haushalten als auch für das Regenwasser. Die Kosten für solche Sanierungsmaßnahmen werden auf die Abwassergebühren umgerechnet. Das Berechnungsverfahren ist gesetzlich genau geregelt. Hier wollten wir aber vermeiden, dass die Gebühren für beide Abwasserarten jährlich stark schwanken. Bisher wurden die jährlich neu berechnet. Dies hätte z.B. beim Schmutzwasser zur Folge gehabt, dass die Gebühren pro Kubikmeter Schmutzwasser 2019 1,73 € betragen hätten, 2020 hätten sie voraussichtlich auf 1,38 gesenkt werden müssen, um dann 2012 wieder auf 2,03 anzusteigen. Um diese Schwankungen auszugleichen, hat sich die Gemeindevertretung dafür ausgesprochen, zukünftig auf eine dreijährige Gebührenkalkulation umzusteigen. Dadurch wird für das Schmutzwasser für 2019 – 2021 der Mittelwert der drei genannten Sätze erhoben, also 1,71 € pro Kubikmeter. Für das Regenwasser soll ebenso verfahren werden, hier liegt der Gebührensatz bei 1,26 € pro Kubikmeter.
Beim geplanten Kunstrasenplatz wurden der Gemeinde Oelixdorf weitere Fördermittel in Aussicht gestellt, sodass dadurch auch 50 % der doch erheblich gestiegenen Kosten (inzwischen ca. 200.000 € Gesamtkosten) gefördert werden könnten. Hier soll nun stufenweise ein Ingenieur mit der genauen Kostenermittlung und später der Planung und Durchführung beauftragt werden. Hoffentlich lassen sich die geschätzten Kosten einhalten. Durch das stufenweise Vorgehen soll die Gemeindevertretung immer wieder am Verfahren beteiligt werden, falls sich herausstellt, dass die Kostenschätzung nicht zu halten ist. Der Kunstrasenplatz wird zwar von allen Fraktionen als sinnvoll angesehen. Er soll sowohl von der Schule, als auch vom Sportverein und der Allgemeinheit genutzt werden können. Von der Größe her können für die F- und G-Jugend dort sogar Punktspiele ausgetragen werden (Kleinfeld). Trotzdem müssen wir bei unserer Haushaltslage und den anderen geplanten Projekten wie einem möglichen Anbau an der Grundschule die Kosten für solche Projekte gut im Blick halten.
Der Haushalt für 2019 wurde von der CDU- und der SPD-Fraktion verabschiedet. Er weist einen (geplanten) Haushaltsfehlbetrag im Ergebnishaushalt von ca. 345.000 € aus. Im Haushalt 2019 enthalten sind auch bereits 100.000 € Planungskosten für den Anbau der Grundschule. In den vergangenen Jahren ist der tatsächliche Fehlbetrag immer wesentlich niedriger ausgefallen, weil wir nicht alle geplanten Ausgaben tatsächlich ausgeschöpft haben, also weniger ausgegeben haben als im Haushaltsplan angesetzt war.
Fast in jedem Jahr gibt das Land den Gemeinden höhere Mindestsätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer vor. Gemeinden, die diese Erhöhungen nicht beschließen, erhalten ihre für ihre Fehlbeträge keine Fehlbetragszuweisungen vom Land und vom Kreis. Deshalb hat die CDU in den letzten Jahren einige Male für die Erhöhung der sog. Hebesätze gestimmt. In diesem Jahr haben wir uns dafür entschieden, die Hebesätze zunächst einmal auf dem alten Stand zu belassen. Erst wenn im Frühjahr der tatsächliche Fehlbetrag für 2018 feststeht, wird sich die Gemeindevertretung damit wieder befassen und ggfs. bis zum 30.6.2019 die Hebesätze auf das geforderte Niveau anpassen.
Keinen Sinn macht es aus unserer Sicht, die Hebesätze zwar zu erhöhen (und damit unsere Bürger zu belasten), aber gleichzeitig unter den geforderten Mindestsätzen zu bleiben, wodurch wir dann auf die Fehlbetragszuweisungen des Landes und Kreises vollständig verzichten müssten. Dieses Vorgehen, das von der FDP vorgeschlagen wurde, ist unverständlich und gleich doppelt nachteilig für unsere Bürger. Auch der Vorschlag der FDP, die Hundesteuer von 90 € auf 120 € zu erhöhen, wurde von CDU und SPD abgelehnt.
Außerdem wurde der Wahlvorstand für die Europawahl am 26.05.2019 bestimmt.
Ein ereignisreiches Jahr 2018 geht zu Ende. Die CDU Oelixdorf wünscht unseren Bürgern und Bürgerinnen ein fröhliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das Jahr 2019. Wir werden Sie weiter auf dem Laufenden über die Sitzungen der Ausschüsse und der Gemeindevertretung halten.

Mittwoch, 29. August 2018
Schul-Sport-Sozialausschuss vom 23.8.2018

Weil im Schul-Sport- und Sozialausschuss und in der Gemeindevertretung viele neue Mitglieder vertreten sind, begann die Sitzung mit einer Begehung der Grundschule, des Spielplatzes, der Sporthalle und des Kindergartens "Unter den Linden". Hier erhielten alle Gemeindevertreter und die bürgerlichen Mitglieder einen guten Überblick über die Aufgabenfelder, die im Ausschuss regelmäßig bearbeitet werden. Ilka Schack (Schulleiterin) und Karen Möller (Leitung des Kindergartens) führten durch die Räumlichkeiten und zeigten auf, wo gehandelt werden sollte.

In der folgenden Ausschusssitzung informierten die beiden "alten Hasen" Kathrin Pfeiffenberger (Ausschussvorsitzende) und Anne Kahl die neuen Mitglieder über den Sachstand bei laufenden Projekten (möglicher Anbau der Grundschule, seniorengerechtes Wohnen u.a.). Außerdem lernten die Mitglieder die jährlich wiederkehrenden Aufgaben kennen, wie z.B. die Vergabe der Schülerbeförderung, Schulkostenbeiträge, die Betreuung der Grundschüler, die Versorgung der Bürger mit Kindergartenplätzen oder die Bereitstellung der nötigen finanziellen Mitteln für Lehr- und Lernmittel und erforderliche Investitionen für die Grundschule.

Auch wurde zum Thema Nachmittagsbetreuung an der Grundschule berichtet. Bereits in den Ferien hatte ein Gespräch des Bürgermeisters und einiger Gemeindevertreter mit den Johannitern stattgefunden, die an der Grundschule die Betreuung der Kinder nach dem Unterricht und in den Ferien organisieren und durchführen. In diesem Gespräch wurde vereinbart, dass ab dem 20.8.2018 die Betreuungszeiten bis 17 Uhr ausgeweitet werden sollen. Inzwischen nutzen weit über 50 Kinder die Nachmittagsbetreuung, viele davon auch mit Mittagessen. Durch die von der neuen Gemeindevertretung schon vor den Ferien unbürokratisch getroffene Entscheidung für eine solche Betreuung konnten wir den jungen Familien Planungssicherheit geben.

Es folgte ein Bericht aus dem Kindergartenausschuss. Es konnte weiterhin jedem Oelixdorfer Kind ein Platz im Kindergarten angeboten werden. Der Zuschuss der Gemeinde zu den ungedeckten Kosten betrug hier im Jahre 2017 ca. 224.000 €.

Weiteres Thema waren Renovierungen und andere Arbeiten im Kindergarten. Dazu hatte die Kindergartenleiterin eine Liste mit aus ihrer Sicht notwendigen Maßnahmen vorgelegt.

Der Ausschuss beschloss auch, der Elterninitiative, die das traditionelle Kinderfest wiederbelebt hat, den Zuschuss von 400 € auszuzahlen. Er soll als Grundstock für weitere Kinderfeste dienen.



Dienstag, 28. August 2018
Bauausschuss 28.8.2018

Der Bauausschuss begann heute mit einer Begehung des Klärwerks. Durch Änderungen in den Regeln für die Klärschlammbeseitigung werden hier einige Umbauten notwendig. Der Ausschuss sprach sich dafür aus, ein Ingenierbüro mit den Planungen zu beauftragen.
Ebenso soll mit den Planungen für die Sanierung der Toiletten und/ oder der Duschen in der Sporthalle begonnen werden. Dafür stehen der Gemeinde 80.000 Euro an Zuschüssen des Landes zur Verfügung.
Auch soll ein weiterer Planer mit der konkreten Vorbereitung einer Ausschreibung und einer aktuellen Kostenschätzung für den Kunstrasenplatz (Bolzplatz) beauftragt werden. Auch hier stehen über 62.000 Euro an Zuschüssen zur Verfügung, die aber an die Mitwirkung eines Planers gebunden sind.
Auch im Kindergarten "Unter den Linden", dessen Gebäude der Gemeinde gehört, stehen viele kleinere und größere Renovierungsarbeiten an wie z. B. das Streichen der Fenster und Gartenarbeiten. Als der Kindergarten gebaut wurde, waren dort vier Mitarbeiter beschäftigt. Deren Zahl hat sich bis heute vervielfacht. Erforderlich sind deshalb z.B. Veränderungen im Mitarbeiter-Pausenraum, die Schaffung eines großen Tisches für Besprechungen und der Umbau des Büros der neuen Kindergartenleitung. Diese hat zum 1.8.2018 Karen Möller von Beate Weidlich übernommen.

Freitag, 22. Juni 2018
1. Sitzung der neuen Gemeindevertretung am 20.06.2018

Inzwischen hat sich die neu gewählte Gemeindevertretung konstituiert. Am Mittwoch hat die erste Sitzung stattgefunden, auf der Jörgen Heuberger als Bürgermeister einstimmig wiedergewählt worden ist. 1. Stellvertreter ist Harry Janzen (SPD) geworden, der – kaum zum ersten Mal Mitglied in der Gemeindevertretung – schon Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Bürgermeister geworden ist. Thies Möller bleibt der 2. stellvertretende Bürgermeister.

Die CDU stellt die Vorsitzenden im Bau- und Umweltausschuss (Martin Rentz) und im Schul-Sport-Sozialausschuss (Kathrin Pfeiffenberger), die SPD besetzt den Vorsitz im Finanzausschuss wieder mit Rainer Gosau.

Unsere Mitglieder im Finanzausschuss sind Christian Nöhren als bürgerliches Mitglied, Thies Möller und Manfred Bertermann. (SPD: Rainer Gosau, FDP Jörg Abromeit als bürgerliches Mitglied). Manfred Bertermann ist hier auch stellvertretender Vorsitzender.

Im Bauausschuss sind für die CDU zukünftig Rüdiger Kröger als bürgerliches Mitglied, Michael Gohr und Martin Rentz aktiv, die SPD stellt Björn Warncke (auch stellv. Vorsitzender) und die FDP Jürgen Gripp.

Im Schul-Sport- und Sozialausschuss kommt die geballte Frauenpower der CDU ins Spiel: Antje Heuberger als bürgerliches Mitglied, Kathrin Pfeiffenberger und Anne Kahl. Die anderen Fraktionen senden Timo Warnholz (SPD; stellvertretender Vorsitzender) und Torsten Wilhelm (FDP, bürgerliches Mitglied).

Anne Kahl bleibt Fraktionssprecherin der CDU, Martin Rentz unterstützt sie dabei als ihr Stellvertreter.

All diese Entscheidungen und noch einige mehr sind auf der konstituierenden Sitzung einstimmig gefasst worden. Die Fraktionssprecher haben sich vorher einige Male getroffen und die Entscheidungen vorbereitet. Wir haben uns dazu entschlossen, in der Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen ein Zeichen für eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zu setzen. Mal sehen, ob es klappt, aber der Einstieg dazu ist mit der Einstimmigkeit bei all den genannten Personalentscheidungen gemacht.

Wenn möglich streben wir von einer breiten Mehrheit getragene Lösungen für die Aufgaben, die sich uns stellen, an. Letztlich haben wir aber die absolute Mehrheit und werden diese gegebenenfalls auch nutzen, um vernünftige Beschlüsse zu fassen.

Direkt nach den Sommerferien, also ab Ende August, werden wir die erste Runde der Ausschüsse und der Gemeindevertretung abhalten. Alle sind herzlich zu unseren Sitzungen eingeladen, es stehen viele interessante Themen zur Beratung und Entscheidung an. Unsere beiden neuen Fraktionsmitglieder, Antje Heuberger und Christian Nöhren, werden ihre Arbeit dann auch aufnehmen. Wir wünschen ihnen und allen anderen Gemeindevertretern viel Spaß dabei und eine glückliche Hand zum Wohle unseres Dorfes und unserer Bürger und Bürgerinnen.

Dienstag, 8. Mai 2018
Kommunalwahl 2018

Hallo liebe Oelixdorfer und Oelixdorferinnen,

am Sonntag haben wir unsere absolute Mehrheit in der Gemeindevertretung in Oelixdorf bei der Kommunalwahl erfolgreich verteidigen können (genaue Zahlen der einzelnen Kandidaten sind unter Downloads eingestellt). Mit unserer Strategie der sachlichen Information der Bürger und einem tollen Team von Direkt- und Listenkandidaten haben wir wieder überzeugen können. Jetzt können wir mit unserer Mehrheit unsere Ziele, Pläne und Ideen weiter verfolgen und auch durchsetzen. Es hat sich in den letzten Jahren gezeigt, dass wir die treibende und aktive Kraft in der Gemeindevertretung sind. Wir sagen heute vielen Dank für all die Unterstützung, die wir erhalten haben.

Wir hoffen auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen in der Gemeindevertretung. Die SPD tritt mit einem deutlich veränderten Team an, mit dem wir gerne konstruktiv zusammenarbeiten möchten.

Wir werden in den nächsten Tagen und Wochen als CDU-Fraktion darüber beschließen, wer uns in welcher Funktion vertreten wird. Darüber werden wir Sie dann wieder informieren.

Auch der CDU-Kreistagskandidat in unserem Wahlkreis, Tim Maas, ist direkt gewählt worden. Er ist damit unser direkter Ansprechpartner in allen Belangen, die auf der Ebene des Kreises Steinburg entschieden werden.

Sprechen Sie unsere gewählten Vertreter gerne persönlich an, wenn Sie Fragen, Ideen und Anregungen für die Gemeindepolitik haben. Wir sind immer offen für Gespräche.

Viele Grüße

Anne Kahl
Vorsitzende CDU Ortsverband Oelixdorf

Montag, 5. Mδrz 2018
Kommunalwahl 6 Mai 2018 - Unser Team

Die CDU Oelixdorf tritt bei der Kommunalwahl mit einem eingespielten und in allen Aufgabengebieten kompetenten Team an. Unser Team bringt die Erfahrungen und Sichtweisen verschiedener Altersgruppen im Dorf und von Männern und Frauen ein. Wir kommen aus den verschiedensten Berufen, haben aktuell oder in den letzten Jahren durch unsere Kinder eigene Erfahrungen mit dem Kindergarten und der Schule gesammelt, sind aktiv in den verschiedenen Vereinen, der Feuerwehr u.a. im Dorf und haben alle Spaß daran, die Entwicklungen in Oelixdorf aktiv mitzugestalten. Jörgen Heuberger soll weiterhin Bürgermeister bleiben.

Direktkandidaten sind Jörgen Heuberger (65), Michael Gohr (45), Manfred Berterman (71), Anne Kahl (52), Kathrin Pfeiffenberger (51), Martin Rentz (48) und Thies Möller (53) (Foto von links nach rechts).

Listenkandidaten sind neben den Direktkandidaten Christian Nöhren (29), Rüdiger Kröger (55), Antje Heuberger (67), Marc Boysen (47), Joachim Nöhren (60), Jonas Makoschey (19), Swantje Neupetsch (52), Jörg Vasel (52), Bernd Schüler (75), Uta Teckenburg (54), Willi Breiholz (76). Auch einigen dieser Kandidaten, besonders dem jungen Nachwuchs, möchten wir eine Chance zur Mitwirkung als bürgerliche Mitglieder in der Gemeindevertretung geben und sie so in die Kommunalpolitik hineinwachsen lassen.

Bitte unterstützen Sie uns mit all Ihren 7 Stimmen bei der Kommunalwahl, damit wir unsere gute Politik weiter fortsetzen können.


Mittwoch, 22. November 2017
Bauausschuss vom 21.11.2017

Im Bauausschuss wurde wie immer am Ende eines Jahres der Haushalt für die Feuerwehr für das kommende Jahr diskutiert und letztendlich von der Sache her befürwortet. Marcus Hawerlant stellte den Haushaltsentwurf vor.

Insgesamt hat der Ausschuss befürwortet, 2018 rund 140.000 € für den Brandschutz in der Gemeinde bereitzustellen. Darunter fallen nötige Umbauten im Feuerwehrgerätehaus, die vorgeschrieben sind, z.B. eine Abgasabsauganlage für die Fahrzeuge, aber auch neue Einsatzkleidung etc.

Als Nächstes wird sich der Finanzausschuss mit den finanziellen Auswirkungen dieser Beschlüsse befassen.


Mittwoch, 22. November 2017
Schul-, Sport- und Sozialausschuss

Seitdem der Lebensmittelmarkt geschlossen ist, muss man in Oelixdorf immer nach Itzehoe zum Einkaufen fahren. Eine Lösung für bestimmte Produkte könnte der Lebensmittelautomat sein, dessen Konzept die Oelixdorferin Johanna Möller in der Ausschusssitzung vorstellte. Ein solcher Automat könnte ca. 40-60 frische Produkte wie Milch, Eier, Butter, Wurst und Käse in Oelixdorf bereitstellen. In der nächsten Sitzung werden wir über einen möglichen zentralen Standort beraten und wie die Gemeinde ein solches Konzept unterstützen kann.

Außerdem berieten wir über den Kindergartenhaushalt für 2018. Die Gemeinde Oelixdorf übernimmt die ungedeckten Kosten des Kindergartens, d.h. die Kosten, die nicht durch Elternbeiträge, Zuschüsse des Kreises und des Landes und der Kirche gedeckt sind. Hierbei handelt es sich seit Jahren um einen der größten Posten des Gemeindehaushaltes, für 2018 wird mit 295.000 Euro gerechnet (im Vergleich: 2017: 235.000 Euro), weil eine zusätzliche Gruppe im neuen Anbau betreut wird.
An diesen Ausgaben ist aber auch kaum etwas zu machen, denn erstens ist die Gemeinde gesetzlich verpflichtet, solche Kinderbetreuungsmöglichkeiten bereitzustellen und zweitens wollen wir als CDU-Fraktion auch eine flexible, an den Bedürfnissen der berufstätigen Eltern orientierte Kinderbetreuung vor Ort anbieten. Angehoben wurden aber moderat und im Einvernehmen mit allen Beteiligten (Kirche, Eltern, Gemeinde) die Elternbeiträge.
Wir hoffen aber, dass durch den neuesten Anbau die Kapazitäten des Kindergartens in Zukunft ausreichend groß sein werden und ein weiterer Anbau nicht nötig sein wird.

Donnerstag, 2. November 2017
Laternenumzug 2017

Trotz Nieselregen fanden sich wieder viele Kinder und ihre Eltern und Großeltern zum Laternelaufen ein. Start war diesmal bei der Volksbank, der Umzug ging durch die Neubaugebiete Kaiserberg und Bornbusch. Der Oelixdorfer Musikzug und die Freiwillige Feuerwehr Oelixdorf begleiteten den Umzug bis zum Landgasthof Unter den Linden. Kinderpunsch und Würstchen gab es für die Kinder frei.

Donnerstag, 2. November 2017
Wohnen in Oelixdorf fόr Senioren

(AK) Heute war die vorletzte Gemeindevertretersitzung im Jahr 2017. Wir haben mit unserer Mehrheit gegen die Stimmen der anderen Fraktionen endlich einen ersten Schritt zur Schaffung von barrierefreiem bzw. seniorengerechtem Wohnen gemacht. Ein Planer wird für ein geeignetes Grundstück im unteren Dorf einen ersten Entwurf erstellen, den wir dann hoffentlich weiterverfolgen werden.
Wir sind überzeugt, dass es eine große Nachfrage nach solchem Wohnraum in Oelixdorf gibt. Zurzeit leben über 300 Bürger im Rentenalter in unserem Dorf. Viele leben alleine oder zu zweit in einem großen Haus mit Garten. Die Arbeit, die damit verbunden ist, können oder wollen sie nicht mehr bewältigen. Eine kleinere barrierefreie Wohneinheit wäre eine tolle Lösung für das Alter, bei der sie im gewohnten Umfeld wohnen bleiben können. Zugleich wird Wohnraum für Familien frei, die in nach Oelixdorf ziehen können.
Wie das ganze Projekt ausgestaltet werden soll (Investor, Eigentumswohnungen, Gemeinde oder anderer Träger) werden wir später entscheiden. Wichtig ist, nun einen ersten Schritt zu gehen und nicht – wie von den anderen Fraktionen bevorzugt – noch viele Jahre damit zu warten. Denn die Erfahrungen in anderen Gemeinden zeigen, dass solcher Wohnraum sehr gefragt ist und bestimmt weitere Projekte an weiteren Standorten folgen werden.

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